Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

Präambel

Die Firma Münchner Freiheit Eisenrieder GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Herrn Karl Eisenrieder jun. und Herrn Max Eisenrieder (Registergericht München, HRB 119671) Josef-Dollinger-Bogen 110, 80807 München - im Folgenden „Conditorei Münchner Freiheit“ genannt - betreiben im Internet unter der URL http://www.muenchner-freiheit.de eine Internetpräsenz unter der Kunden u.a. auch Backwaren insb. auch Kekse bestellen können. 
 

1. Geltungsbereich

1.1 Für Verträge, die im Rahmen des KEKS-Shops unter der Internetpräsenz http://www.muenchner-freiheit.de zwischen der Conditorei Münchner Freiheit und dem geschlossen werden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Form. Diese werden durch das sog. Click-Wrap-Agreement in den Vertrag einbezogen und vom Kunden akzeptiert. Die AGBs sind jederzeit online in speicherbarer und Ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar.
 
1.2 Kunden i.S.d. dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher i.S.d. § 13 BGB als auch Unternehmer i.S.d. § 14 BGB. Gemäß § 13 BGB sind unter Verbrauchern natürliche Personen zu verstehen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unter Unternehmer i.S.d. § 14 BGB sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften zu verstehen, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. 
 
1.3 Die AGB gelten auch für Verträge, die mit Kunden aus anderen Staaten als Deutschland geschlossen werden.
 

2. Vertragsschluss

2.1 Die Nutzung des Onlineshops unter der URL „www.muenchner-freiheit.de“ setzt keine Registrierung/Anmeldung des Kunden voraus. Eine solche ist jedoch zur Vereinfachung künftiger Bestellungen möglich (vgl. Ziffer 3 dieser AGB).
 
2.2 Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot der Conditorei Münchner Freiheit auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. 
 
2.3 Mit  Anklicken des Buttons „Kaufen“, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages bzgl. der ausgewählten und in den Warenkorb gelegten Produkte ab. Er erhält daraufhin eine Bestätigungs-E-Mail, mit der  ihm  der Eingang der Bestellung bei dem Cafe Münchner Freiheit bestätigt wird. Die Annahme des Angebotes des Kunden durch das Cafe Münchner Freiheit (und damit der Vertragsschluss) erfolgt bei Zahlung per Vorkasse, (SEPA-) Lastschrift, Kreditkarte oder Rechnung nicht bereits mit dieser Bestellbestätigung sondern durch gesonderte E-Mail, durch Zahlungsaufforderung bei Vorkasse oder  Zusendung der bestellten Ware. Bei Zahlung per PayPal, SafteyPay oder Sofortüberweisung kommt der Vertrag bereits mit Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande. 
 
2.4 Die im Rahmen der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Der Kunde ist für die Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Angaben verantwortlich.
 

3. Kaufpreis / Zahlungsbedingungen

3.1 Es gelten die im Angebot ausgewiesenen Preise. In diesen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. 
 
3.2 Der Kunde kann den vereinbarten Kaufpreis per Vorkasse, (SEPA-) Lastschrift, Kreditkarte, Rechnung, Paypal, SafteyPay  leisten. 
 
Bei Zahlung per PayPal muss der Kunde sich vorbei bei paypal.de anmelden. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal [LINK: www.paypal.de]
 

4. Lieferung / Versandkosten

4.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb von 2- 5 Werktagen ab Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf dem Konto des Verkäufers. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt der Versand innerhalb von 2-5 Werktagen nach Bestellung
 
Bei Ware, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden beträgt die Lieferzeit abweichend von Satz 1 5-10 Werktagen.
 
4.2 Die Höhe der Versandkosten wird im Rahmen des Bestellvorgangs ausgewiesen und ist jederzeit unter dem Menüpunkt „Versandkostenübersicht“ abrufbar.
 

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Die Lieferfrist beginnt bei Zahlung per Vorkasse mit der Anweisung es Kaufpreises durch den Kunden. In allen anderen Fällen beginnt die Lieferfrist bereits einen Tag nach dem Tag der Tätigung er Bestellung. 
 
5.2 Sofern im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, beträgt die Lieferfrist 2- 5 Werktage. Bei Ware, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden beträgt die Lieferzeit abweichend von Satz 1  5-10 Werktagen.
 
5.3 Die Höhe der Versandkosten wird im Rahmen des Bestellvorgangs ausgewiesen und ist jederzeit unter dem Menüpunkt „Versandkosten/Lieferbeschränkungen“ abrufbar.  
 

6.   Eigentumsvorbehalt

 
Das Produkt  bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Conditorei Münchner Freiheit. 
 

7. Widerrufsrecht

Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm ein Widerrufsrecht zu.
 
a) Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 
 
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Münchner Freiheit Eisenrieder GmbH, Joseph-Dollinger-Bogen 10, 80807 München, Tel: +49 (0)89 38 39 – 0, Fax: +49 (0)89 38 39 08 - 14, E-Mail: management@muenchner-freiheit.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
 
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. 
 
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 
 
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen,
 
  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
 
 
 
b) Muster-Widerrufsformular
 
 

8. Gewährleistung

8.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. 
 
8.2 Es wird darauf hingewiesen, dass die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu Abweichungen in Farbe und Design kommen. Derartige Abweichungen stellen keine Mängel im Rechtssinne dar. 
 

9. Haftung

9.1 Die Conditorei Münchener Freiheit übernimmt keinerlei Haftung für mittelbare oder unmittelbare Schäden, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Dieser Haftungsausschluss erstreckt sich auch auf die Haftung der Mitarbeiter, der gesetzlichen Vertreter sowie der Erfüllungsgehilfen der Conditorei Münchner Freiheit. Die Haftung aufgrund durch die Conditorei Münchner Freiheit zugesicherter Eigenschaften/Garantien oder aufgrund der Produkthaftung bleibt unberührt.
 
9.2 Eine Haftung der Conditorei Münchner Freiheit aus leichter Fahrlässigkeit wird nur insoweit übernommen, als es um die Verletzung von Pflichten geht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Privatkunden regelmäßig vertraut (sog. Kardinalpflichten). Sofern es um die Verletzung derartiger vertragswesentlicher Pflichten geht, ist die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Gewinn und Mangelfolgeschäden, ausgeschlossen.
 
9.3 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
 
 

10. Sonstige Bestimmungen

10.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 
 
10.2 Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann i.S.d. HGB handelt, wird als Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertrag der Sitz der Conditorei Münchner Freiheit vereinbart. 
 
 
Stand Juni 2014
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